7-Tage-Inzidenzwert in Ulm übersteigt 150 je 100.000 Einwohner

Gesundheitsamt bereitet Ausgangsbeschränkungen für den Stadtkreis vor

Nach einem deutlichen Anstieg in den letzten Tagen hat die 7-Tage-Inzidenz im Stadtkreis Ulm an diesem Wochenende den Wert von 150 je 100.000 Einwohner überschritten. Am gestrigen Samstag (10. April 2021) lag der vom Landesgesundheitsamt festgestellte Inzidenzwert für Ulm bei 152,2. Seit vergangenem Donnerstag liegen die Werte über 130 / 100.000 Einwohner. Deshalb bereitet das Gesundheitsamt im Landratsamt Alb-Donau-Kreis für den Stadtkreis Ulm Ausgangsbeschränkungen per Allgemeinverfügung für die Zeit zwischen 21 und 5 Uhr vor.
 
Sollten die Werte für den Sonntag, die das Landesgesundheitsamt heute Abend (11. April) veröffentlicht ebenfalls über 150 / 100.000 liegen, würde die Allgemeinverfügung morgen (Montag, 12. April 2021) über die Webseite des Landratsamts bekannt gemacht werden. Die Beschränkungen würden dann ab Dienstag, 13. April um 0 Uhr in Kraft treten. Sie würden also in der Nacht vom Montag auf den Dienstag wirksam werden.
 
Rechtsgrundlage für diese Entscheidung ist die Corona-Verordnung des Landes. Sie sieht Ausgangsbeschränkungen dann vor, wenn alle bislang getroffenen Beschränkungen nicht ausreichen, um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen. Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hatte vor Kurzem ausdrücklich die stringente und verantwortungsvolle Anwendung der gestuften Beschränkungsmaßnahmen der Corona-Verordnung betont, wozu auch das Mittel der Ausgangsbeschränkung gehört. Dabei sieht das Landessozialministerium die Inzidenz von 150 / 100.000 Einwohner als Markpunkt, ab dem Ausgangsbeschränkungen zu verhängen sind.
 
In diesem Rahmen beobachtet des Gesundheitsamt auch das Infektionsgeschehen und die Inzidenzwerte für den Alb-Donau-Kreis weiter genau. Das Landesgesundheitsamt wies für Samstag, 10. April für den Landkreis einen Wert von 123,3 / 100.000 Einwohner aus.